UNFCCC Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen

Beim Erdgipfel in Rio de Janeiro unterzeichneten 154 Staaten einen internationalen Vertrag – das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen. Die Regierungen sagten zu, unverbindliche Maßnahmen einzuführen, um den Ausstoß von Treibhausgasen – vor allem in den Industrieländern – zu reduzieren. Das Rahmenübereinkommen trat 1994 in Kraft. Mit der Konvention sollte ein Rahmen für Verhandlungen der Mitgliedsstaaten geschaffen werden mit dem Ziel, die Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre zu stabilisieren und den Anstieg der Erdtemperatur aufzuhalten. 1997 wurde das Abkommen durch das Kyoto-Protokoll ergänzt, das 184 Mitgliedsstaaten unterschrieben haben. Die wichtigste Aufgabe des Protokolls ist es, den jährlichen Treibhausgas-Ausstoß der Industrieländer bis 2012 um durchschnittlich 5,2 % gegenüber dem Stand von 1990 zu reduzieren. Umgesetzt werden soll dieses Ziel durch stärkere und rechtlich verbindliche Maßnahmen für 37 Staaten.
Die Konferenz der Vertragsparteien (COP) bildet das oberste Gremium der Konvention und hat die höchste Autorität im Entscheidungsprozess. Dort treffen sich jährlich alle Mitgliedsstaaten der Konvention.

Die Konferenz der Vertragsparteien (COP) als Treffen für die Vertragsparteien des Kyoto-Protokolls wird „CMP“ abgekürzt und bildet in dieser Formation das oberste Gremium für das Kyoto-Protokoll. Es ist ein Verbund der Vertragsstaaten, die das Kyoto-Protokoll ratifiziert haben. Die CMP tagt jedes Jahr zur gleichen Zeit wie die COP.

Die Konvention hat zwei ständige, untergeordnete Gremien geschaffen: das Nebenorgan für wissenschaftliche und technologische Beratung (SBSTA) und das Nebenorgan für die Durchführung des Übereinkommens (SBI). Diese beiden Institutionen beraten COP und CMP. Dafür haben die Nebenorgane jeweils ein spezielles Mandat. In der Regel tagen SBSTA und SBI mindestens zweimal im Jahr zur selben Zeit.

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